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Archive forSeptember, 2009

Die Piratenkogge bleibt im Hafen

Wahlergebnisbalken mit PiratenparteiAls hätte jemand vergessen, das Ankertau zu kappen: Die Piratenpartei hat es nicht geschafft, mit dem erstmaligen Antreten zu einer Bundestagswahl auch gleich im Reichstag einzulaufen. Während sich manche Parteimitglieder und sogar ein Bundesvorstandsmitglied bereits Gedanken über mögliche Koalitionen gemacht haben, sind die Piraten zwar nicht gekentert, aber doch deutlich vom 5-Prozent-Eisberg gerammt worden. Das Piratenschiff bleibt somit für dringend notwendige Reparaturen vorerst im Hafen.

Bei der Pressemitteilung zum Wahlergebnis bedient sich die Piratenpartei dagegen schon der gleichen vernebelnden Floskeln wie die etablierten Parteien nach einem grandiosen Scheitern:

… mehr als ein Achtungserfolg …
… Schallmauer von 10.000 Mitgliedern durchbrochen …
… Bundestagswahl (…) nur ein Auftakt …
… einen tollen Wahlkampf hingelegt …
… die Piraten sind erfolgreich in See gestochen …

Mehr als ein Achtungserfolg ist das Ergebnis allerdings tatsächlich: 2 Prozent. Fast bundesweit kamen die Piraten auf zwischen 2 und 2,5 Prozent, in Berlin wählten sogar 3,5 % der Wähler Piratenpartei. Nur in Nordrhein-Westfalen (1,7 %) und im Saarland (1,5) blieben die Piraten deutlich darunter. Die übrigen und älteren Kleinparteien weisen zumeist eine Null vor dem Komma aus, die Piratenpartei hingegen kommt von null auf 2 Prozent. Und das, obwohl sich manche Protagonisten der Partei selbst kurz vor der Wahl eher dilettantisch gaben, was noch zu den höflicheren Formulierungen zählt.

Schlecht vergleichbar, aber in diesem Zusammenhang erwähnenswert: die Grünen kamen bei ihrem ersten Antreten zur Bundestagswahl 1980 auf nur 1,5 Prozent, und das, obwohl sie bereits in einigen Landtagen vertreten waren. Erst vier Jahre später gelang dann der Einzug ins nationale Parlament.

Festzuhalten bleibt: Deutschland ist nicht Schweden. Und es geht ein Riss durch die Gesellschaft; tatsächlich wohl nicht zwischen rechts und links, sondern zwischen alt und jung. Wären nur die Unterfünfundzwanzigjährigen zur Wahl gegangen – die Piratenpartei säße jetzt im Bundestag. Die Piraten sind ihrer Zeit (noch) voraus. Mindestens 4 Jahre, nach denen sie, vielleicht bereinigt von merkwürdigen Leichtmatrosen, die nur aus Protest, Machtinstinkt oder des Hypes wegen Zuflucht bei den Piraten gesucht haben, mit einem klar entwickelten Profil und vorhandenen Problemlösungsvorschlägen eine neue Chance bekommen. Vielleicht werden die Piraten 2013 dann sogar den Länderfinanzausgleich oder die Gesundheitsreform erklären können.

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Zitat des Tages: Politikinteressiert

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Wie man die Piratenpartei am besten ins rechte Licht rückt.

Wahlergebnisbalken mit PiratenparteiWürden die Führer der Piratenpartei es mit einer von den etablierten Parteien unterscheidbaren Politik ernst meinen, wären sie wohl schon längst zurückgetreten. Stattdessen nur: Rechtfertigungsversuche.

Das Motto kurz vor der Bundestagswahl scheint zu sein, “wie verhindere ich möglichst erfolgreich, unsere Klientel zu einem Kreuzchen an der für uns richtigen Stelle auf dem Wahlzettel zu bewegen”. Das Heise-Forum allein wird nicht ausreichen, um eine Wahl zu gewinnen oder auch nur merklich zu beeinflussen.

Was schief gehen kann, geht schief. Tauss, Holocoust-Relativierung, Holocaust-Relativierungs-Verurteilung erst nach Protesten der Basis, Sympathisanten und Mitglieder, die meinen, in der allgemeinen Diskussion mit Abwesenheit von manierlichen Mindeststandards ihrer Partei einen Dienst zu erweisen – und nun auch noch der Parteivorsitzende und sein Stellvertreter, die sich ein neues Hausblatt ausgesucht zu haben scheinen. Auch wenn sich dadurch weitere Wähler sicherlich nicht für die Piraten gewinnen lassen, wurde damit doch immerhin eines erreicht: Das Netz und die Piraten lesen nun auch die Junge Freiheit.

Spätestens damit dürfte mancher Unentschlossene, der mit den Piraten gerade wegen derer linksliberalen Ziele geliebäugelt hatte, nun endgültig vergrault worden sein. Die Linken, Liberalen und Grünen wird’s freuen.

Erster Platz für die treffendste Darstellung der aktuellen Geschehnisse für Christian Sickendieck.

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Der Ente und die Pinguin: “Wir sind umgezogen!”

Ente und PinguinKnetfeders Revue: Umzug? Was soll das denn jetzt bitte? Was hat das auf sich mit eurem Umzug?
Pinguin: Ja, also, unsere Cartoons erscheinen doch immer hier in der Revue…
Ente: (zuckt mit der Augenbraue) Bislang.
Pinguin: (genervt) Ja, bislang. Nun nicht mehr.
Knetfeders Revue: Gar nicht mehr?
Pinguin: Doch, klar, auch in Zukunft werden wir bestimmt mal wieder hier reinschauen, wenn’s aktuell was zu melden gibt.
Ente: Aber ansonsten sind wir erstmal weg.
Pinguin: Aber nur nach nebenan.
Ente: Richtig, da haben wir nun unsere eigene Seite.
Pinguin: Mit eigenem RSS-Feed, eigener Suchfunktion und noch ein paar Schikanen.
Knetfeders Revue: Und Kommentare?
Ente: (rollt mit den Augen) Die gibt’s natürlich auch noch. Jetzt sogar ohne diese dummen Captchas.
Knetfeders Revue: Klingt gut. Viel Spaß in eurem neuen Zuhause!
Ente und Pinguin: Danke! (watscheln eine Seite weiter:)

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Erleidet die Piratenpartei Schiffbruch?

Wahlergebnisbalken mit PiratenparteiDie Bundestagswahl 2009 hält einige Spannungsspitzen bereit: Wird die SPD mit der Linken? Oder wird Angela Merkel Bundeskanzlerin bleiben? Und wird Guido Westerwelle wieder nicht Außenminister werden? Vor allem aber wird es spannend, ob die Piratenpartei die Sensation schafft, das gefährliche Riff in Form der 5-Prozent-Hürde zu umsegeln.

Ein eher pessimistisches Bild ergibt sich beim Blick auf die Landtags- und Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag. In Thüringen und dem Saarland traten die Piraten nicht an, in Sachsen erreichten sie 1,9 Prozent und verfehlten die 5-Prozent-Hürde damit deutlich. Immerhin wurden sie mit diesem Ergebnis zur zweitstärksten Kleinpartei, direkt hinter der Tierschutzpartei.

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen erreichten die Piraten insgesamt gesehen keine 0,1 Prozent. Die Piratenpartei erhielt in Aachen 1,7%, in Münster 1,6% der Stimmen. In den Rathäusern von Aachen und Münster wird daher künftig je ein Stadtrat der Piraten sitzen.

Ernsthafte Prognosen Prognosen für die kommende Bundestagswahl anhand dieser Ergebnisse kann man jedoch kaum wagen, denn die inhaltliche Ausrichtung der Piratenpartei ist ohnehin bundespolitisch – Ziele und Forderungen der Piraten erscheinen auf kommunaler oder Landesebene kaum umsetzbar, so dass sich Piratenwähler womöglich auf die “große” Wahl konzentrieren könnten.

Die Gefahr für die Piratenpartei liegt nun jedoch darin, dass sich strategisch denkende Wähler anhand dieses “Vorergebnisses” vielleicht doch gegen ein Kreuzchen bei den Piraten entscheiden könnten – wäre die Stimme bei einem Scheitern der Piraten doch sprichwörtlich versenkt und würde bei den Linken, Grünen oder den Liberalen fehlen, was zu einer geringeren Repräsentation der Anliegen Bürgerrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit & Co. im neuen Bundestag führen würde.

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