Saturday, June 15, 2013

Vorfahrt an Einbahnstraßen

Immer mehr Einbahnstraßen darf man als Fahrradfahrer entgegen der eigentlichen Richtung befahren (wenn die Einbahnstraßen ausdrücklich dafür freigegeben sind).

Doch was passiert am Ende der Einbahnstraße, also aus Autofahrersicht am Beginn der Einbahnstraße? Müssen Autos, von links kommend, anhalten, wenn ein Radfahrer aus der Einbahnstraße in Gegenrichtung herausfährt?

Er muss. Auch an beginnenden Einbahnstraßen, aus der niemals PKWs herauskommen, gilt für Autofahrer rechts vor links, wenn ein Radfahrer auftaucht. Rechts vor links gilt grundsätzlich dann, wenn keine andere Regel greift. Selbstverständlich auch für Radfahrer, die aus einer freigegeben Einbahnstraße entgegen der sonst üblichen Fahrtrichtung kommen.

vorfahrt-einbahnstrasse.png

Die StVO stellt dies zusätzlich noch einmal deutlich klar:

„Beim Vorbeifahren an einer für den gegenläufigen Radverkehr freigegebenen Einbahnstraße bleibt gegenüber dem ausfahrenden Radfahrer der Grundsatz, dass Vorfahrt hat, wer von rechts kommt (…) unberührt.“

In der Praxis ist das nicht allen Autofahrern bewusst, sie sehen nur die Einbahnstraße und rauschen an ihr vorbei, ohne auf vorfahrtsberechtigte Radler zu achten. Das wird sich in Zukunft auch kaum ändern, denn zusätzliche Schilder, die vor Radfahrern warnen, dürfen, selbst wenn die Verkehrsbehörde es wollte, eigentlich nicht angebracht werden. Das Zeichen „Achtung, Kreuzung mit Vorfahrt von rechts“ 102klein.png soll innerhalb geschlossener Ortschaften nicht aufgestellt werden (weil rechts vor links eben die Normalität sein soll, auf die man nicht extra hinweisen muss), und das Zeichen „Achtung Radfahrer“ 138klein.png darf nur abseits von Kreuzungen und Einmündungen verwendet werden, aus demselben Grund – an Kreuzungen und Einmündungen gilt ja schon besondere Vorsicht wegen der Rechts-vor-links-Regelung.

Kurioserweise kann die STVO so ausgelegt werden, dass selbst dann, wenn ein Radfahrer aus einer nicht freigegebenen Einbahnstraße in falscher Richtung herausfährt, rechts vor links gilt - also für Geisterfahrer. Dieser Sachverhalt ist strittig, Gerichte haben in solchen Fällen bislang widersprüchlich geurteilt. Das Dümmste, was man als Radfahrer bei einer nicht explizit freigegeben Einbahnstraße machen kann (nicht nur aus rechtlicher Sicht), ist jedoch, sein eventuell bestehendes Vorfahrtsrecht wahrzunehmen.

Wenn die Einbahnstraße für Radfahrer in Gegenrichtung freigegeben ist, dann gilt rechts vor links aber nur dann, wenn keine sonstigen Verkehrsregelungen herrschen (also keine Vorfahrtsschilder aufgestellt sind). Ist eine Kreuzung generell beschildert, dann werden auch extra für die Radfahrer in Gegenrichtung der Einbahnstraße “Vorfahrt gewähren”-Schilder 205klein.png am Ende der Einbahnstraße angebracht (meist in der kleineren Ausführung, oft auf der Rückseite von anderen Schildern), die Rechts-vor-Links-Regel entfällt somit.