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Erleidet die Piratenpartei Schiffbruch?

Wahlergebnisbalken mit PiratenparteiDie Bundestagswahl 2009 hält einige Spannungsspitzen bereit: Wird die SPD mit der Linken? Oder wird Angela Merkel Bundeskanzlerin bleiben? Und wird Guido Westerwelle wieder nicht Außenminister werden? Vor allem aber wird es spannend, ob die Piratenpartei die Sensation schafft, das gefährliche Riff in Form der 5-Prozent-Hürde zu umsegeln.

Ein eher pessimistisches Bild ergibt sich beim Blick auf die Landtags- und Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag. In Thüringen und dem Saarland traten die Piraten nicht an, in Sachsen erreichten sie 1,9 Prozent und verfehlten die 5-Prozent-Hürde damit deutlich. Immerhin wurden sie mit diesem Ergebnis zur zweitstärksten Kleinpartei, direkt hinter der Tierschutzpartei.

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen erreichten die Piraten insgesamt gesehen keine 0,1 Prozent. Die Piratenpartei erhielt in Aachen 1,7%, in Münster 1,6% der Stimmen. In den Rathäusern von Aachen und Münster wird daher künftig je ein Stadtrat der Piraten sitzen.

Ernsthafte Prognosen Prognosen für die kommende Bundestagswahl anhand dieser Ergebnisse kann man jedoch kaum wagen, denn die inhaltliche Ausrichtung der Piratenpartei ist ohnehin bundespolitisch – Ziele und Forderungen der Piraten erscheinen auf kommunaler oder Landesebene kaum umsetzbar, so dass sich Piratenwähler womöglich auf die „große“ Wahl konzentrieren könnten.

Die Gefahr für die Piratenpartei liegt nun jedoch darin, dass sich strategisch denkende Wähler anhand dieses „Vorergebnisses“ vielleicht doch gegen ein Kreuzchen bei den Piraten entscheiden könnten – wäre die Stimme bei einem Scheitern der Piraten doch sprichwörtlich versenkt und würde bei den Linken, Grünen oder den Liberalen fehlen, was zu einer geringeren Repräsentation der Anliegen Bürgerrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit & Co. im neuen Bundestag führen würde.

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